Kleine Anfrage an die Bundesregierung zu temporären Spielstrassen

Update: Mittlerweile gibt es auch eine Antwort der Bundesregierung.

In einer kleinen Anfrage an die Bundesregierung bitten die Grünen explizit um Stellungnahme zum Thema temporäre Spielstraßen! Damit besteht die Chance, dass das Thema auch auf Bundesebene Gehör findet. Die Anfrage bezieht sich dabei auf eine Umfrage des deutschen Kinderhilfswerkes, dass nur etwa die Hälfte der Kinder und Jugendlichen mindestens drei Tage die Wochen draußen spielt. Die Anfrage verweist auch darauf, dass es bereits eine Lösunf für das fehlende Spielangebot für Kinder und Jugendliche in urbanen Räumen gibt: Die temporäre Spielstraße. Ebenfalls nennt die Anfrage die rechtlichen Grundlagen, auf die sich Befürworter von temporären Spielstraßen nutzen können, wie Sie das Berliner Gutachten auch bereits aufgezeigt hat, stellt aber auch heraus, dass die Initiatoren oft vor Gericht ziehen müssen. Eine bundesrechtlich eindeutige Regelung könne daher für mehr Rechtsklarheit und  -sicherheit sorgen.

Eben auf die Bewertung des Gutachtens durch die Bundesregierung und einer möglichen Änderung der StVO beziehen sich auch einige der Fragen. Darüber hinaus werden auch allgemeine Fragen zur Implementierung von Beteiligungsstrukturen für Kinder und Jugendliche gestellt. Die kleine Anfrage kann hier eingesehen werden. Die Antwort der Bundesregierung werden wir natürlich ebenfalls hier veröffentlichen und behandeln.